Örtliche Wertschöpfung und gemeindliche Steuerung in der beschleunigten Energiewende

Wie Photovoltaik und Windenergie unter Wahrung der kommunalen Interessen gelingen können

Die Herausforderungen der Energiewende treffen die Gemeinden mit voller Wucht. Rechtsgrundlagen verändern sich, Projektideen kommen von vielen Seiten, privates und kommunales Engagement erzeugen Handlungsdruck. Gleichzeitig soll die Bürgerschaft zur Akzeptanzsteigerung an der Wertschöpfung durch Erneuerbare Energie-Anlagen teilhaben. Und dies alles vor dem Hintergrund komplexer Rechtsgrundlagen, infrastruktureller Herausforderungen, landesplanerischer Vorgaben und zahlreicher Flächen-Zielkonflikte.
In den Rathäusern wie auch beim Bayerischen Gemeindetag können diese Themen nur fachübergreifend interessenwahrend abgearbeitet werden. Aus diesem Grund möchte vorliegendes Seminar die in Kommunalpolitik und Verwaltung im Zusammenhang mit dem Ausbau Erneuerbarer Energien sich stellenden Fragen interdisziplinär erläutern und möglichst beantworten. Die Themen, die im Rahmen des Seminars angesprochen werden, arbeiten sich dabei von einer allgemeinen Herausforderungsanalyse über den rechtlichen Rahmen hin zu Optionen, Konzepten und Beispielen. Abgerundet wird das Seminar durch Tipps eines Praktikers.

Agenda:

• Die Herausforderung Energiewende und die Interessen der Gemeinden – Vorstellung der Ausbauziele und des Positionspapiers des Gemeindetags
• Die baurechtliche Ausgangssituation – Wind-an-Land, LEP, Bauleitplanung, § 35 BauGB
• PV-FFA-Planung – Vorgehensweise bei der Ermittlung der raum- und naturverträglichen Potentiale, Inhalte eines gemeindlichen Bewertungskatalogs
  PV-FFA für Investorenanfragen und (vorhabenbezogener) Bebauungsplan
• Gemeindliche Rolle bei der Planung der Vorranggebiete Wind
• Die gesetzlichen Wertschöpfungsmöglichkeiten – § 6 EEG, § 29 Abs. 1 GewStG, Gestattungsvertrag für Einspeiseleitungen im öffentlichen Straßengrund
• Wertschöpfung durch gemeindewirtschaftliche Betätigung und Bürgerbeteiligung – Handlungsoptionen der Kommunen
• Aus der Praxis: Vorgehensweise bei einem gemeindlichen EE-Projekt

Dieses Seminar wird ebenfalls am 04.05.2023 in Neumarkt/Oberpfalz angeboten.