Die Gemeinden sind nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) verpflichtet für ihre öffentlichen Einrichtungen der Wasserver- und Abwasserentsorgung Benutzungsgebühren
zu erheben. Die rote Linie bildet dabei das sog. Kostendeckungsprinzip. Dieser Linie folgend sollen im Seminar die Grundstrukturen einer KAG-konformen Gebührenkalkulation
erläutert werden.
Anhand von Praxisbeispielen werden die drei „Säulen“ der umzulegenden Kosten (laufende Betriebskosten, kalkulatorische Abschreibungen und kalkulatorische Zinsen) näher beleuchtet. Dabei werden nicht nur die sich aus Gesetz und Rechtsprechung ergebenden Anforderungen unter Einbeziehung aktueller und teils noch offener Fragen erörtert. Ziel des Seminars soll es auch sein, die Teilnehmenden auf die durch das KAG eröffneten, politischen Entscheidungsspielräume aufmerksam zu machen, um die nächste Gebührenkalkulation in der eigenen Gemeinde nicht nur rechtskonform, sondern auch mit Blick auf die individuelle Situation und die Bedürfnisse vor Ort in Angriff nehmen zu können.
Gerne werden auch bereits im Vorfeld eigene Fragestellungen zu den unten aufgeführten Seminarinhalten per E-Mail (jennifer.hoelzlwimmer@bay-gemeindetag.de) angenommen.
Seminarinhalte:
Einführung: Überblick über die Finanzierung der öffentlichen Einrichtungen der Wasserver- und Abwasserentsorgung
Voraussetzungen für die Erhebung von Benutzungsgebühren
- Rechtsgrundlagen
- Gültiges Satzungsrecht und Kalkulation
- Kostendeckungsprinzip
- Kalkulationszeitraum
- Rückwirkendes Inkrafttreten einer Gebührensatzung
- Grund- und Verbrauchsgebühren
- Gesplittete Abwassergebühr
Laufende Betriebskosten
- bei der Wasserversorgung
- bei der Abwasserentsorgung
Kalkulatorische Abschreibung
- Ermittlung der Anschaffungs- und Herstellungskosten
- Abzug beitragsfinanzierter Anlagenteile
- Möglichkeiten zur Rücklagenbildung
- Abschreibung auf zuwendungsfinanzierte Anlagenteile
- Abschreibung auf Wiederbeschaffungszeitwerte
- Ermittlung der Abschreibungssätze
Kalkulatorische Zinsen
- Rechtfertigung
- „Angemessener“ Zinssatz
- Verzinsungsmethoden
Grundgebührenkalkulation |
Bayerischer Gemeindetag