Die Kommunalwahlperiode hat am 01.05.2020 begonnen. In der Umsetzung des Gesetzes der kommunalen Wahlbeamtinnen und Wahlbeamten ergeben sich eine Reihe von Fragen. Insofern bietet es sich an, einen Überblick über die Regelungen und Hilfestellung bei der Umsetzung zu geben.
Neben der Darstellung der Regelungen des Gesetzes der kommunalen Wahlbeamten sollen im Rahmen dieser Veranstaltung Fragen und Vollzugshinweise rund um den Status der berufsmäßigen bzw. ehrenamtliche Bürgermeister und Bürgermeisterinnen dargestellt werden. In diesem Zusammenhang spannt sich der Bogen bei den berufsmäßigen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern von Status und Besoldungsfragen über Ansprüche der kommunalen Wahlbeamten, Fragen des Nebentätigkeitsrechts bis hin zu Versorgungsfragen.
Bei ehrenamtlichen ersten und weiteren Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern sollen neben Fragen der Entschädigung auch Themen wie Fahrtkostenersatz oder aber steuer- und sozialversicherungsrechtliche Fragen angesprochen werden. Im Weiteren Werden Auch Leistungen, wie die Überbrückungshilfe und der Pflicht- bzw. der freiwillige Ehrensold ausführlich dargestellt. Im Weiteren ist beabsichtigt, nicht nur die Grundsystematik des KWBG darzustellen, sondern anhand praktischer Fälle auch Vollzugshilfen zu geben.
Es besteht die Möglichkeit im Rahmen des Seminars offene Fragen und Fallkonstellationen anzusprechen und zu klären. |
Bayerischer Gemeindetag