Auf vielfachen Wunsch bietet die Kommunalwerkstatt ein Spezialseminar zum Thema Kostenersatz nach Feuerwehreinsätzen an. Systematisch werden in diesem Seminar die gesetzlichen Möglichkeiten einer Abrechnung von Feuerwehrdienstleistungen besprochen und Einzelfälle aus der täglichen Praxis erörtert. Die einschlägigen Regelungen des Bayerischen Feuerwehrgesetzes und die mittlerweile umfangreiche Rechtsprechung zu dieser in Feuerwehrkreisen nach wie vor umstrittenen Thematik werden vorgestellt und mit den Teilnehmenden intensiv besprochen.
Darüber hinaus sollen die Teilnehmenden ihre Erfahrungen beim Vollzug der Vorschriften und bei der Durchsetzung berechtigter Ansprüche einbringen und einen intensiven Erfahrungsaustausch pflegen.
Das Motto des Tages lautet: Keine Frage soll offen bleiben und alle dürfen von den Erfahrungen der Mitteilnehmenden profitieren!
Folgende Inhalte sind angedacht:
- Die verschiedenen Möglichkeiten eines Kostenersatzes nach Feuerwehreinsätzen
- Die Tatbestände des Art. 28 Bayerisches Feuerwehrgesetz im Detail
- Bescheidsmuster und Kostensatzung
- Aktuelle Rechtsprechung und ihre Auswirkungen auf die tägliche Verwaltungspraxis
- Erfahrungsaustausch
Dieses Seminar wird ebenfalls am 09.11.2023 in München angeboten. |
Bayerischer Gemeindetag