Bayerischer Gemeindetag<br>Kommunal GmbH Bayerischer Gemeindetag
Kommunal GmbH

Unterdeckte Kosten für leitungsgebundene Einrichtungen in Neubaugebieten

Informationen

Beginn: 22.02.2022 09:30 Uhr
Ende: 22.02.2022 16:30 Uhr
Ort: ABG Tagungszentrum, Leising 16, 92339 Beilngries
Seminarnummer: MA 2221
Referent(en): Dr. Juliane Thimet, Direktorin (BayGT)
Teilnahmegebühr: 215 € für Mitglieder des Bayer. Gemeindetags
250 € für Nicht-Mitglieder

Die Teilnahmegebühr beinhaltet die Seminarunterlagen sowie das Mittagessen,
zwei Kaffeepausen und Getränke während des Seminars.
Teilnehmerzahl (maximal): 43
Status:
Belegt

Seminarbeschreibung

Dieses Seminar befasst sich im Kern mit den Möglichkeiten für eine kostendeckende Finanzierung von Neubaugebieten. Dabei wird der Bogen geschlagen von den Möglichkeiten der Beitragsfinanzierung mit einem besonderen Blick auf die Rechnungsperiodenkalkulation. Aufgrund der dramatisch zurückgehenden Beitragsdeckungsquoten wird jedoch auch ausgelotet, inwieweit über Erschließungsverträge oder Kostenerstattungsverträge erreicht werden kann, dass zumindest die tatsächlichen Kosten für die Leitungen im Neubaugebiet für die Einrichtungsträger gedeckt sind.

Die Veranstaltung richtet sich vor allem an Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, an die Führungskräfte und Verwaltungsmitarbeiter bei Städten, Gemeinden und Zweckverbänden, gerne auch Aufsichtsbehörden, Satzungsbüros und Rechtsanwälte.

 

Seminarinhalte:

1. Erschließungspflicht?

  • Unterscheidung zwischen erschlossenem und nicht erschlossenem Grundstück
  • Recht auf Anschluss
  • Verdichtung des Erschließungsermessens zu einem Erschließungsanspruch


2. Möglichkeit zum Abschluss von Ablösevereinbarungen


3. Mögliche Regelungen in Erschließungsverträgen zu leitungsgebundenen Einrichtungen

  • Rechtliche Vorgaben
  • Vertragspartner
  • Abrechnung vertraglicher Leistungen durch den Erschließungsträger
  • Beispielsformulierung eines Erschließungsvertrags mit integrierter Ablösevereinbarung

4. Kostenübernahmevereinbarungen


5. Sonderkonstellationen bei Zweckverbänden

  • Abgrenzung von Vereinbarungen zur Investitionskostenumlage nach § 22 Zweckverbandssatzung
  • Mögliche Vertragskonstellationen:

        -  Zweckverband verlegt die Leitungen selbst
        -  Zweckverband beauftragt einen Erschließungsträger bzw. Bauträger mit dem Bau der Leitungen
        -  Vertragsebene zwischen Zweckverband und Gemeinde
        -  Verträge zwischen Gemeinde und Grundstückseigentümern
        -  Verträge der Mitglieder eines Zweckverbands mit dem Zweckverband zur Wahrung einer gleichmäßigen Verwaltungspraxis 

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