Bayerischer Gemeindetag Kommunalwerkstatt

Öffentliche Feld- und Waldwege sind nach Bayerischem Straßen- und Wegegesetz die Straßen, die der Bewirtschaftung von Feld- und Waldgrundstücken dienen. Sie gliedern sich in „ausgebaute“ und „nicht ausgebaute“ öffentliche Feld- und Waldwege. Während bei den „ausgebauten“ die Gemeinden Träger der Straßenbaulast sind, sind es bei den „nicht ausgebauten“ die Beteiligten, deren Grundstücke über den Weg bewirtschaftet werden. Hier treten regelmäßig die ersten Fragen nach der richtigen Einstufung auf. Das Feldwegenetz dürfte in Bayern rund 500.000 km betragen. Da leuchtet es ein, dass die Gemeinden, die für diese Wege als Straßenbaubehörden zuständig sind, die Rechtslage „rund um diese Wege“ kennen müssen. Dass ein beträchtlicher Teil der Wege außerhalb der gewidmeten Trasse verläuft („verlegte“ Wege) ist hinreichend bekannt, nicht dagegen die damit zusammenhängenden Ansprüche der betroffenen Grundeigentümer. Des Weiteren bestehen häufig Unklarheiten, welche Benutzungen widmungsgemäß sind (Reiten? Fahren mit Lkw? Leitungsverlegung?). Ebenso gibt es Unsicherheiten beim Umfang der Baulast oder der Verkehrssicherungspflicht, um nur einige Punkte herauszugreifen.

Seminarinhalt:

•  Einstufung der öffentlichen Feld- und Waldwege (ausgebaut oder nicht ausgebaut)
•  Wegenutzungen im Rahmen der Widmung
•  Sondernutzung an öffentlichen Feld- und Waldwegen
•  Sperrung von Wegen
•  Verlegte Wege – Ansprüche der vom Überbau betroffenen Grundeigentümer und Pflichten 
    der Gemeinde
•  Beseitigte Wege und Verkauf von Wegeflächen
•  Anforderungen an öffentliche Feld- und Waldwege zur Erschließung landwirtschaftlicher
   Anwesen
•  Straßenbaulast und Refinanzierung (Umlage) der Kosten für Ausbau und Unterhalt der Wege
•  Umfang der Verkehrssicherungspflicht
•  Schadenersatz wegen Beschädigung eines Weges
•  Sicherungsmaßnahmen zum Schutz von Wegen
•  Überwuchs (Beeinträchtigung durch Bäume u.ä.)
•  Umstufung einer Verkehrsfläche nach Änderung der Verkehrsbedeutung

Im Seminar werden die typischen Fragen behandelt, die im Zusammenhang mit der Wegenutzung stehen, seien sie straßen-, straßenverkehrs-, sicherheits-, bau- oder zivilrechtlicher Art. Zahlreiche Beispiele aus der Praxis werden vorgestellt und Handlungsanleitungen angeboten.